AD-Demokraten stehen erneut ohne Konto da

AD-Demokraten stehen erneut ohne Konto da

Eine weitere Bank hat der jungen Partei AD-Demokraten grundlos das Konto aufgekündigt. Mit Pleiten, Pech und Pannen hat das nichts mehr zu tun, finden inzwischen auch die Mitglieder der jungen Partei.

Berlin / TP – Die Deutsche Postbank AG teilte Mitte der Woche der frisch gegründeten Partei mit, dass sie das Geschäftsverhältnis beende. Mit der Kündigung des Business-Girokontos reiht sich das Kreditinstitut in eine Reihe von Banken ein, die der Allianz Deutscher Demokraten seit ihrer Gründung im vergangenen Jahr entweder das Konto kündigten oder ihr eine Kontoeröffnung verweigerten.

Zum wiederholten Male wurde der Allianz Deutscher Demokraten (AD-Demokraten) das Bankkonto ohne Angabe von Gründen gekündigt. Diesmal seitens der Deutschen Postbank AG. Am 24.4.2017 schrieb das Kreditinstitut die Partei an und berief sich dabei auf den Paragrafen 19, Abs. 1 ihrer AGB. Demnach könne die Bank die gesamte Geschäftsverbindung oder einzelne Geschäftsbeziehungen, für die weder eine Laufzeit noch eine abweichende Kündigungsregelung vereinbart ist, jederzeit unter Einhaltung einer angemessenen Kündigungsfrist kündigen. Das Konto werde zum 22.6.2017 aufgelöst. Eine weitere Begründung wird in dem Brief, den Halil Ertem, Schatzmeister der AD-Demokraten, am vergangenen Mittwoch über den Postweg erhielt, nicht aufgeführt. Eine Widerspruchsklausel ist nicht vorhanden.

Auch auf eine telefonische Anfrage habe Ertem keine Erklärung erhalten. Diese Verweigerungshaltung der Banken ist für den Mitgründer der Partei nicht nachvollziehbar. “Ich habe einen Traum“, sagt Ertem in Anlehnung an den berühmten amerikanischen Bürgerrechtler Martin Luther King. „Darin werden meine Kinder eines Tages in einer Nation leben, in der eine demokratische Partei wie die Allianz Deutscher Demokraten ein Bankkonto bekommt.“ Nachdenklich fügt er hinzu: „Demnach wäre die Realität heute aber ein Albtraum.“

Damit könnten die AD-Demokraten laut Ertem einmal mehr unverschuldet ihre partei- und gesellschaftspolitischen Tätigkeiten nur eingeschränkt wahrnehmen. Gleiches gelte für die Vorbereitung zu anstehenden Wahlen, was die Frage nach der Rechtmäßigkeit der künftigen Wahlergebnisse aufwerfe.

„Im Gegensatz zu Parteien wie der NPD und AfD, die bekannt für ihre undemokratischen und rassistischen Ausfälle sind, steht die Allianz Deutscher Demokraten erneut ohne Konto da“, sagt der Schatzmeister und weist auf den Rechtsweg hin, den die Partei nun einschlagen werde. „Das ist ein Eklat, nichts anderes. Und das in einem Staat wie der Bundesrepublik Deutschland, der sich offiziell der Demokratie und der Meinungsvielfalt verpflichtet hat.“

Positiv sei laut Ertem einzig, dass die Kündigung erst zum 22. Juni greift. So können Beiträge und Spenden bis zu diesem Termin noch weiterhin auf das bekannte Konto bei der Deutschen Postbank AG überwiesen werden.

 

Quelle: http://turkishpress.de/news/politik/01-05-2017/ad-demokraten-stehen-erneut-ohne-konto-da
http://ad-demokraten.de/2017/05/banken-eklat
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